Tempo 30 in Esebeck: SPD-Ratsfraktion freut sich über Erfolg!

 

Christian Henze

 

Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zeigen sich erfreut über die Ankündigung der Verwaltung, in Esebeck auf der Durchgangsstraße (Über der Esebeeke/K37) Tempo 30 in den Abschnitten der beiden Bushaltestellen auszuweisen.

Christian Henze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erklärt hierzu: „Wir sind sehr einverstanden damit, dass die Verwaltung unserer Forderung nach einer Verkehrsberuhigung nachkommt und Tempo 30 innerhalb des Ortes ausweisen wird!“

 
 

Fraktion vor Ort in Esebeck

Vorangegangen waren jahrelange politischen Initiativen aus dem Ortsrat. Henze verweist auf die Historie: „Im Rahmen des SPD-Themenforums „Vitale Ortsteile“ haben wir in Gesprächen mit den Esebeckerinnen und Esebeckern vor Ort die Forderung nach Tempo 30 aufgegriffen. In der Sitzung des Rates am 18. August 2017 haben wir dann den Antrag für eine Verkehrsberuhigung gestellt. Im November 2017 haben die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion dann erneut das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gesucht. Insbesondere die Eltern der schulpflichtigen Kinder haben uns hierbei darauf hingewiesen, dass das morgendliche und nachmittägliche Ein- und Aussteigen aus dem Schulbus vor dem Hintergrund zunehmender Pendler-Verkehre und der bisherigen Geschwindigkeit von 50km/h zu sehr gefährlichen Situationen führe.“

Im zuständigen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität habe die Verwaltung am 23. Januar 2018 Engstellen vorgeschlagen und erklärt, dass die Einrichtung von Tempo 30 aus rechtlichen Gründen nicht zulässig sei, erklärt Henze weiter. Seine Fraktion habe jedoch ein kleines Rechtsgutachten erarbeitet, welches zu dem Ergebnis gekommen sei, dass die Ausweisung von Tempo 30 eine Ermessensfrage sei, die hier aufgrund der vielen Kinder als Busnutzer positiv ausfallen müsse. „Vor diesem Hintergrund hat die Vorlage der Verwaltung keine Mehrheit erhalten. Wir haben die Zwischenzeit genutzt und in vielen Gesprächen mit der Verwaltung ohne großes öffentliches Aufsehen eine erneute Verkehrszählung und -messung durch die Verwaltung erreichen können. Auf Grundlage dieser Ergebnisse, die unsere in mehreren Vor-Ort-Terminen gewonnenen Eindrücke und die Eindrücke der Eltern und Kinder, die täglich mit den Gefahren konfrontiert sind, bestätigen, kommt die Stadtverwaltung nun zu dem Ergebnis, dass in den beiden Abschnitten rund um die Bushaltestellen Tempo 30 ausgewiesen wird.“

Michael Voss, Ortsbürgermeister von Elliehausen und Esebeck, zeigt sich ebenfalls erfreut: „Wir sind froh, glücklich und dankbar, dass das beharrliche Arbeiten an dem Problem endlich zu einer Lösung geführt hat, die sich der Ortsrat schon seit Jahren wünscht!“

 
Esebeck 03

Fraktion vor Ort in Esebeck

 


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