Ansiedelung von IKEA in Göttingen

 

Anfrage Bauausschuss 20.08.2009:

Seit mehreren Jahren meldet IKEA regelmäßig Interesse an, ein Möbelhaus in Göttingen ansiedeln zu wollen. Dies stößt in der Öffentlichkeit auf große Zustimmung. Eine Ansiedelung von IKEA könnte zudem die Zentralität und Attraktivität des Standortes Göttingen erheblich steigern. Laut Berichterstattung in den Medien ist der Ansiedlungswunsch von IKEA momentan nur schwer zu erfüllen, da es an einer ausreichend großen Fläche in Göttingen mangeln soll. Für die Attraktivität und Zentralität der Region ist es unerheblich, ob die Ansiedelung von IKEA auf Stadtgebiet stattfindet. Insofern sollten für IKEA auch benachbarte Gemeinden einbezogen werden.

Wir fragen vor diesem Hintergrund die Verwaltung:

1. Wie groß muss die aktuell von IKEA gewünschte Fläche sein?
2. Welche Flächen mit welchen Größen könnten aktuell von der Stadt Göttingen IKEA angeboten werden?
3. Hat es durch die Verwaltung Gespräche mit benachbarten Gebietskörperschaften gegeben, die ggf. ausreichend große Flächen – auch Grenz übergreifend – anbieten könnten?
4. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
5. Wenn nein, welche Gespräche wären aus Sicht der Verwaltung denkbar?


Antwort der Verwaltung

Vorbemerkung:
Bereits zu Beginn der Verhandlungen mit Ikea sind dem Unternehmen verschiedene Grundstücke im Stadtgebiet angeboten worden. Die von H.-Kolbe-Str., Eisenbreite, BAB 7 und B27 begrenzte Fläche wurde von Ikea nach entsprechenden Untersuchungen hinsichtlich Größe, überregionaler und regionaler Anbindung, Sichtbarkeit und Zuschnitt als am besten geeignetes Grundstück in die Vorplanung genommen. Neben dem Ikea – Möbelhaus selbst beinhaltete das Konzept auch ein sogenanntes „Furniture Competence Center“ (später „Home Park“ genannt) mit unterschiedlichen Fachmärkten im höherwertigen Segment Wohnen / Einrichten. Vertragliche (städtebauliche Vorverträge, Kaufvertrag) und planerische Vorarbeiten waren bereits weit fortgeschritten, als durch Wirksamwerden der EuGH - Vergaberegeln durch Rechtsprechung des OLG Düsseldorf die Verhandlungen zunächst abgebrochen wurden. Die Abstimmungen mit regionalen Einzelhandelsinteressen und raumordnerischen Belangen waren zu diesem Zeitpunkt auf regionaler und auf Landesebene erfolgt; gleichfalls waren Anforderungen des Arbeitskreises Einzelhandel (Der Arbeitskreis Einzelhandel ist 2004 im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Göttinger Einzelhandelskonzeptes von der Verwaltung begründet worden. Ihm gehören Pro City GmbH, Einzelhandelsverband, IIHK, Vertreter des Lutterangers und des Kaufparks sowie der Verwaltung an.) in die Projektentwicklung eingeflossen. Die Verwaltung hat sowohl gegenüber diesen Gremien wie auch gegenüber dem Ikea - Konzern deutlich gemacht, dass das Gesamtkonzept hinsichtlich Sortimentsbesatz und Größenordnung kompatibel mit dem vom Rat beschlossenen Einzelhandelskonzept sein müsse und dies durch eine entsprechende Wirkungsanalyse zu belegen sei.

Nach Wiederaufnahme der Gespräche im Frühjahr d.J. wurde deutlich, dass der Ikea – Konzern inzwischen eine grundlegend neue Expansionspolitik betreibt, bei der das eigentliche Ikea – Möbelhaus lediglich ein untergeordneter Bestandteil einer größeren Fachmarktagglomeration einschließlich Shopping-Mall ist („Non Stop Shopping“). Diese Vorgabe der Ikea – Zentrale gilt für die weltweite Expansion; örtliche Abweichungen bedürfen begründeter und dem Vernehmen nach schwer zu erlangender Einzelfallentscheidungen. Mit Hinweis auf diesen Strategiewechsel haben die Ikea- Verhandlungsführer das 140.000 qm große Grundstück H.-Kolbe-Straße für nicht mehr geeignet erklärt (zum Vergleich: die Flächen Kaufpark I und Kaufpark II umfassen ohne Regenrückhaltebecken 150.000qm); das Interesse am Standort Göttingen bestehe allerdings weiterhin. Den Bitten und Aufforderungen des Oberbürgermeisters, die veränderten Anforderungen an ein Grundstück einschließlich der neuen Konzeption (Sortimente, Größenordnungen etc.) zu formulieren, um entsprechend zielgerichtet mögliche Grundstücksalternativen zu suchen, wurde bislang seitens Ikea nicht gefolgt. Die Verwaltung hat gleichwohl Standortalternativen untersucht, die jedoch sämtlich keine Alternative zur H.-Kolbe-Straße darstellen.

Vor diesem Hintergrund beantworten wir die Fragen wie folgt:

Zu 1.) Ein neues Anforderungsprofil liegt der Verwaltung bis heute nicht vor (s.o.).

Zu 2.) Alle untersuchten Flächen sind entweder deutlich kleiner als die H.-Kolbe-Straße. Sie sind nicht oder nur umwegig angebunden, von der Autobahn aus nicht oder nur eingeschränkt sichtbar und damit für Ikea nicht geeignet angebunden und sichtbar. Ferner bestünden erheblichen Nutzungskonflikte zu angrenzenden Wohnnutzungen resp. Naturschutz-. Wasserschutz- oder Landschaftsschutzgebieten.

Zu 3. – 5.) Großflächige Einzelhandelsansiedlungen – zumal an nicht integrierten Standorten – müssen sorgfältig vorbereitet und mit der vorhandenen innerstädtischen und gesamtstädtischen Einzelhandelssituation abgestimmt werden. Die dazu erforderlichen Steuerungsinstrumente greifen nur im eigenen Gemeindegebiet. Zudem ist nach den Grundlagen der Raumordnung die Entwicklung großflächiger Einzelhandelsgebiete Aufgabenstellung der Oberzentren. Die Verwaltung hat stets deutlich gemacht, eine Ansiedlung von Ikea in Göttingen positiv und konstruktiv zu unterstützen und dieses Vorhaben nachhaltig und verantwortlich zu steuern. Vor diesem Hintergrund waren bislang keine vertiefenden Gespräche mit Umlandgemeinden zu einer alternativen Ansiedlung von Ikea in benachbarten Gebietskörperschaften angezeigt. Der grundlegende – und von hier aus auch gar nicht zu beeinflussende – Strategiewechsel des Ikea – Konzerns belegt, das dies der richtige Weg ist. Die Realisierung eines – wie bislang nur vage sich abzeichnenden neuen Konzeptes (Fachmarktzentrum mit Mall) von Ikea hätte unmittelbar gravierende Auswirkungen auf die gesamtstädtische Einzelhandelsituation. Eine Ansiedlung „um jeden Preis“ und an jedem Ort sollte daher nicht Maxime der Verhandlungen sein.

 


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