Fördermittel für Göttingen

 

Anfrage Bauausschuss 22.05.2008:

Laut einer Meldung des Göttinger Tageblattes erhält die Stadt Göttingen 1,3 Millionen Euro aus einem Förderprogramm der Europäischen Union für ihr Integriertes Stadtentwicklungskonzept. Die Stadt hat ursprünglich 5,4 Millionen Euro für verschieden Stadtbereiche beantragt.

Wir fragen vor diesem Hintergrund die Verwaltung:

1. In welchem Bereich sollen die Fördermittel im Rahmen der ISEK verwendet werden?

2. Wie erfolgte dabei eine Schwerpunktsetzung?

3. Wie können die jeweiligen Konzepte dabei nachhaltig gefördert werden ohne dass es zu einer Situation kommt, dass einzelne Maßnahmen Gesamtkonzepte gefährden?


Antwort der Verwaltung

Zu 1.
Die Fördermittel aus dem Förderprogramm “Aktive Stadt -und Ortsteilzentren“, das für die EFRE-Ziel2-Förderperiode 2007 /13 aufgelegt wurde, sollen im Bereich der Innenstadt (Weender Straße, Jacobikirchhof, Barfüßerstr, Theaterstraße, Jüdenstraße, Wilhelmsplatz, Burgstraße) verwendet werden. Der Antrag der Stadt umfasste für den genannten Bereich ein Volumen von ca. 1,8 Mio. €, hiervon wurden jetzt 1,3 Mio. € bewilligt. Die Fördermittel sind ausschließlich für Maßnahmen im Fördergebiet Innenstadt einsetzbar.

Zu 2.
Die Verwaltung hat ein Gesamtkonzept für eine „Integrierte Stadtentwicklung“ erarbeitet, den Gremien vorgestellt und dem Land als Entscheidungsgrundlage eingereicht. Angesichts der starken Nachfrage auch aus anderen Kommunen und des begrenzten Fördervolumens (42 Mio. €) wurde im Rahmen einer Besprechung mit dem Sozialministerium der Stadt für die Teilmaßnahme 8.2 „Zentrales Innenstadtquartier“ die Förderfähigkeit in Aussicht gestellt. In Verbindung mit dem angrenzenden geplanten Sanierungsgebiet „Nördliche Altstadt“ bilden die geplanten Maßnahmen ein Gesamtkonzept zur Innenstadtentwicklung.

Zu 3.
Alle Maßnahmen werden im Sinne eines Innenstadt-Gesamt­konzepts zentral gesteuert. Grundlagen sind u.a. das Leitbild 2020, das ISEK-Konzept sowie das in Bearbeitung befindliche Innenstadtleitbild.

 


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