DSL-Versorgung im Stadtgebiet

 

Anfrage zum Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr am 16. März 2010

Insbesondere in außerhalb der Kernstadt gelegenen Ortsteilen wie Holtensen, Roringen, Herberhausen, Knutbühren und den anderen westlichen Stadtteilen wartet die Bevölkerung immer noch auf eine schnelle Breitband-Internetverbindung. Wir kennen die Bemühungen der GWG, Internet-Anbieter zu finden, die bereit sind in eine verbesserte DSL-Versorgung im Stadtgebiet zu investieren. Bislang ist aber im wesentlichen von den Bemühungen des Landkreises zu lesen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand beim Thema „Flächendeckende DSL-Versorgung im Stadtgebiet Göttingen“?
2. Kann die Stadt Göttingen analog zum Landkreis-Gebiet außerhalb der Kernstadt ebenfalls mit Unterstützung des Landes rechnen?

Antwort der Verwaltung

Antwort erteilt : Oberbürgermeister Meyer

Für die Beantwortung der Anfrage ist zunächst vorauszuschicken, dass die DSL-Versorgung in Deutschland, wie in vielen europäischen Staaten, vom Markt geregelt wird. Dies geschieht durch private Netzbetreiber. Diese privaten Anbieter haben eine zeitgemäße DSL-Versorgungsqualität bisher nicht realisiert. Die dafür erforderlichen Investitionsentscheidungen in den Unternehmen werden nach betriebswirtschaftlichen Rentabilitätskriterien getroffen.
Diese Beschreibung ist auch für die Stadt Göttingen zutreffend. Bestätigt wurde dies durch die von der GWG im vergangenen Jahr veranlasste Online-Befragung „Göttingen surft schneller“: Die Kernstadt ist gut versorgt und hin zu den außerhalb gelegenen Ortsteilen ist ein deutliches Gefälle im DSL-Versorgungsangebot wahrzunehmen. Aufgrund dieser Erkenntnisse ist die GWG aktiv geworden, um geeignete Maßnahmen für eine Verbesserung der DSL-Versorgung in den betroffenen Ortslagen anzuschieben.
Bei der „Clusterausschreibung Südniedersachsen“ konnten seitens der Stadt Göttingen nur Knutbühren und Roringen als unterversorgte Ortsteile (sog. „weiße Flecken“) eingebracht werden. Für diese Ausschreibung nimmt der Landkreis örtliche Koordinierungsaufgaben, jedoch keine Entscheidungsfunktionen wahr. Die Ausschreibung selbst erfolgte mit Unterstützung des Breitbandkompetenzzentrums durch das Land Niedersachsen. Sie wird mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II unterstützt. Ergebnisse dazu sind frühestens Ende März d. J. zu erwarten.
Für das übrige Stadtgebiet in Göttingen ist nach Aussagen des Breitbandkompetenzzentrums des Landes Niedersachsen davon auszugehen, dass dies „der Markt regelt“ und daher eine Förderung kaum in Betracht kommt. Die GWG hat deshalb selbst die Initiative ergriffen und in einer sog. Machbarkeitstudie untersuchen lassen, mit welchen Maßnahmen im Stadtgebiet Göttingen in den schlecht versorgten Ortslagen Verbesserungen erzielt werden könnten. Erstellt wurde diese Studie vom gleichen Ingenieurbüro, das auch für den Landkreis tätig ist. Sie schließt die Ortsteile Knutbühren und Roringen ein für den Fall, dass diese bei der Clusterausschreibung keinen Zuschlag erhalten.
Die GWG führt derzeit Sondierungsgespräche mit dem Ziel interessierte Anbieter zu identifizieren, die bereit sind sich mit eigenen Investitionsmaßnahmen für ein verbessertes DSLVersorgungsangebot in Göttingen zu engagieren und Informationen darüber zu erhalten unter welchen Rahmenbedingungen dies ggf. erfolgen könnte.

 


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