Verwendung der Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm

 

Anfrage zum Bauausschuss am 17. Juni 2010:

In der Presse (u.a. Göttinger Tageblatt vom 29. Mai 2010) hat die niedersächsische Sozialministerin verkündet, dass Göttingen aus dem Städtebauförderungsprogramm profitiert. Wie mitgeteilt wurde, fließen 500.000 EUR in das „Soziale Stadt“-Gebiet nach Alt-Grone, 200.000 EUR in das neue „Soziale Stadt“-Gebiet Weststadt-Maschmühlenweg und weitere 300.000 EUR für das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Für welche Maßnahmen wird die Förderung in den einzelnen Bereichen konkret verwendet? Aus welchem Grund wird sich für eine bestimmte Maßnahme entschieden und gegen eine andere?

2. In welchem Umfang sind Städtebaufördermittel in den vergangen 10 Jahren – für jedes Jahr gesondert betrachtet – nach Göttingen geflossen? Wie war hierbei das insgesamt geförderte Gesamt-Volumen in Niedersachsen?


Antwort der Verwaltung

Zu 1.
Die Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm werden in den speziellen Fördergebieten eingesetzt. Es ist vorgesehen, alle Maßnahmen wie in den Integrierten Handlungskonzepten dargestellt, nach und nach zu realisieren. Von einem Entscheid gegen oder für eine Maßnahme kann daher keine Rede sein.

In dem Gebiet Alt-Grone ist geplant, mit dem Umbau der Stadtteilbibliothek zu beginnen, die im Jahr 2011 fertig gestellt werden soll. Im Folgejahr sind weiterhin Maßnahmen wie Umgestaltung des Quartiersplatzes oder Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung geplant (s. Anlage).

In dem Gebiet Westlich Maschmühlenweg sollen die Maßnahmen wie im Integrierten Handlungskonzept vereinbart, durchgeführt werden (Anlage).

Im Bereich des Städtebaulichen Denkmalschutzes sind weitere Maßnahmen am Städt. Museum geplant. Außerdem werden derzeit Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt, die evtl. an ihren Gebäuden Sanierungsmaßnahmen durchführen wollen, die dann durch die Stadt Göttingen in Verbindung mit der Städtebauförderung gefördert werden können.

Zu 2.
Städtebauförderungsmittel sind in den letzten 10 Jahren in folgender Höhe nach Göttingen geflossen:
(s. anliegende Tabelle)

Hinweis: Die Anlage kann im SPD-Fraktionsbüro angefordert werden.

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Antwort der Verwaltung PDF 143 KB

 


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