Streitpunkt Schultoilette - CDU macht Schulen schlecht

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Der Streit um die Schultoilette ist so alt, wie es Schultoiletten gibt. Jedoch mit ihrer Presseerklärung „Schultoiletten unzumutbar“ (GT vom 5. März 2011) ist die CDU-Ratsfraktion mal wieder weit über das Ziel hinausgeschossen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Göttingen Frank-Peter Arndt. „Es ist eine Unverschämtheit von der CDU, alle Schultoiletten in Göttingen schlecht zu machen“.

Im Verlauf der Haushaltsberatungen hätte die CDU die Chance gehabt, finanzwirksame Anträge zur Sanierung von Schultoiletten zu stellen. Statt dessen habe der CDU-Fraktionsvorsitzende Fritz Güntzler in seiner Haushaltsrede einen weiteren massiven Stellenabbau gefordert. Dies hätte eine Verschlechterung der Reinigung zur Folge, warnt Arndt. Er wies darauf hin, dass seine Fraktion dem zurückliegenden Stellenabbau im Reinigungsdienst und der teilweisen Privatisierung nur zähneknirschend zugestimmt habe, weil der Kostendruck die Stadt keinen anderen Ausweg lasse. Arndt: „Wer den Zusammenhang zwischen Stellenabbau und erbrachten Dienstleistungen leugnet, streut der Bevölkerung Sand in die Augen!“

Jeden Tag werden die Schultoiletten gereinigt und von den Hausmeistern überwacht, so die Informationen der SPD-Ratsfraktion. Die Klassenräume werden im Intervall Mo/Mi/Fr und Di/Do innerhalb von zwei Wochen gereinigt. Die CDU widerspreche sich selbst, wenn sie erst von zu wenig Reinigung an den Schulen spreche, dann aber auf die Eigenverantwortung der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrer verweise.

Die Stadt handelt bereits seit Jahren im Bereich der Toilettensanierung. In vielen Schulen wurde in den vergangenen Jahren investiert. Für dieses Jahr steht die Sanierung des Sanitärbereichs an der Hainbundschule für insgesamt 126.000 Euro an, und auch für die Zukunft werden in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Mittel für die Sanierung weiterer Schultoiletten bereit gestellt.

 


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