Billige Effekthascherei!
Piraten und Linke auf Abwegen
Das Göttinger Tageblatt berichtet über Proteste gegen die Asphaltierung des Weges zwischen Freibad Brauweg und Jahnstraße. An vorderster Front auf dem Bild zum Protest und gestern im Bauausschuss die Ratsherren Nier (Göttinger Linke) und Welter-Schultes (Piraten-Partei-Gruppe). Natürlich an der Seite der Bürger: Aufrecht und entschlossen gegen eine Asphaltierung streitend.
Allerdings: Die Maßnahme, sie ist Gegenstand des Nahmobilitätskonzeptes Südstadt, wurde als Maßnahme des Klimaplan Verkehrsentwicklung beschlossen. Im Haushalt wurden 25.000 Euro für Baumaßnahmen bereitgestellt. Das Nahmobilitätskonzept für die Südstadt ist nach breiter Bürgerbeteiligung und einem jahrelangen Planungsverfahren wiederholt und jeweils einstimmig in den Gremien des Rates mit den Stimmen der Piraten und der Linken beschlossen worden. Alle Beschlüsse zum Nahmobilitätskonzept wurden einstimmig gefasst. Herr Welter-Schultes der Kämpfer für die Anwohner war bei allen Beschlüssen anwesend. „Wir fragen uns, leidet Herr Welter-Schultes an Amnesie oder ist es einfach nur Doppelzüngigkeit und Effekthascherei,“ so Volker Grothey, Mitglied der SPD-Ratsfraktion.
„Das opportunistische Verhalten von Herrn Nier und Herrn Welter-Schultes vor Ort aber auch im gestrigen Bauausschuss ist für uns nicht nachvollziehbar,“ erklärt Sylvia Binkenstein, baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Binkenstein weiter: „Der Weg soll asphaltiert werden, weil die bisherige Schotterung für Senioren, Menschen mit Kinderwagen und Behinderte ungeeignet ist und um eine bessere Aufenthaltsqualität zu erreichen. Alle Welt spricht von Barrierefreiheit und Inklusion – auch im Straßenverkehr – aber wenn es darauf ankommt, dann wird dagegen demonstriert und gewettert. Das gehört sich nicht.“
„Inklusion ist eine Herausforderung im Straßenverkehr, wenn diese bereits bei solchen kleinen Maßnahmen an ihre Grenzen stößt, dann kann es unseres Erachtens mit dem Willen der Inklusion bei diesen beiden Herren nicht weit her sein,“ sind sich Binkenstein und Grothey sicher.
