Aufnahme ukrainischer Kinder in Kitas

Öffentliche Anfrage nach § 56 NKomVG und § 10 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse, die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und die Ortsräte der Stadt Göttingen

Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. Juni 2022

Tausende ukrainische Flüchtlinge sind in Deutschland angekommen – darunter auch viele
im Kindergartenalter. Das Land Niedersachsen hat angesichts der Notlage die gültigen
Gruppengrößen befristet bis Ende Juli 2022 außer Kraft gesetzt.
Wir fragen die Verwaltung:

1. Welche Kitas in der Stadt Göttingen haben ukrainische Kinder aufgenommen?
2. Wie viele Plätze wurden stadtweit vergeben?
3. Wie viele ukrainische Kinder zwischen 1 und 6 Jahren haben keinen Kitaplatz
   bekommen?
4. Gibt es schon Erkenntnisse was das Land Niedersachsen für diesen Sachverhalt
   plant?
5. Wie wird die Stadt Göttingen im Kindergartenjahr 2022/2023 handeln?

Antwort der Verwaltung:

1. Welche Kitas in der Stadt Göttingen haben ukrainische Kinder aufgenommen?
   ASC Clubkita (zusätzliche Gruppe mit 17 Kindern) Ev. Kita Bethlehem
   Diakonisches Werk „Die Arche“ Ev. Kita Corvinus
   Junior Club an der Lohbergschule Ev. Kita Jona
   Paritätischer Kindergarten Grone Ev. Kita PETRI Haus
   Montessori Kinderhaus Ev. Kita Nikolausberg
   Kita Zum Hohen Brunnen Kinderhaus e. V. Ev. Kita Stephanus
   Bunsenstraße Kinderhaus e.V. Ev. Kita Roringen
   Leineberg Kinderhaus e.V. Ev. Kita Herberhausen
   Ev. Kita Holtensen/St. Margarethen Studentenwerk Krippe am Wall
   Ev. Kita St. Jacobi Studentenwerk Theodor-Heuss-Straße
2. Wie viele Plätze wurden stadtweit vergeben?
   Insgesamt wurden 49 Plätze an ukrainische Kinder vergeben.
3. Wie viele ukrainische Kinder zwischen 1 und 6 Jahren haben keinen Kitaplatz bekommen?
   26 Kinder sind angemeldet und haben noch keinen Platz. Davon haben sich 12 noch für das
   Kindergartenjahr 21/22 angemeldet, 14 Kinder für das Kindergartenjahr 2022/ 23
   (Stand: 08.06.2022).
4. Gibt es schon Erkenntnisse was das Land Niedersachsen für diesen Sachverhalt plant?
   Das Land Niedersachsen hat angekündigt, über die Fortsetzung der eingerichteten
   Maßnahmen im Dialog entscheiden zu wollen. Deshalb lädt der Kultusminister die Akteure der
   frühkindlichen Bildung zum 15. Juni zu einem Forum ein. Danach kann mit einer Antwort des
   Landes über die eventuelle Verlängerung der bis zum 31.07.2022 befristeten „Verordnung zur
   Gewährleistung der Kindertagesbetreuung für geflüchtete Kinder“ gerechnet werden.
5. Wie wird die Stadt Göttingen im Kindergartenjahr 2022/2023 handeln?
   Bezogen auf die städtischen Einrichtungen geht die Verwaltung derzeit davon aus, dass die
   bislang überschaubare Nachfrage durch das Regelsystem gedeckt werden kann. Bei den
   freien Trägern ergibt sich ein diverses Bild: einige haben von der Regelung der
   Gruppenerweiterung Gebrauch gemacht, andere nicht. Welcher Weg bei der Versorgung
   ukrainischer Kinder im neuen Kindergartenjahr beschritten wird, wird von den Vorgaben des
   Landes Niedersachsen ab dem 01.08.2022 abhängen.