„Das Thema Klimaschutz in der Stadt Göttingen hat hohe Priorität und wir wünschen uns alle, dass die Klimaneutralität so schnell als möglich hergestellt wird.“ erklärt Monika Börner Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr.
Über Stellungnahmen von GöttingenZero und auch durch Leserbriefe im Göttinger Tageblatt in der Öffentlichkeit wird der Eindruck erzeugt, die von der Verwaltung im Haushaltsentwurf 2022 vorgesehenen Klimaschutzmaßnahmen seien unzureichend, da angeblich investive Maßnahmen ohne Wirkung einberechnet würden. Außerdem reichten die Maßnahmen insgesamt nicht aus.
„Deshalb hat die SPD-Ratsfraktion Göttingen das Thema aufgegriffen und der Verwaltung in einer Anfrage für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 01. März 2022, Fragen zur Beantwortung vorgelegt,“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Volker Grothey.
„Wir bitten die Verwaltung um Stellungnahme und möchten folgende Fragen beantwortet bekommen:
1. Wie sind die dort dargestellten Maßnahmen ausgewählt worden, um dem Klimabudget zugerechnet werden zu können?
2. Wie sind die aufgeführten prozentualen Anteile ermittelt worden?
3. Sind die in dem Schreiben von GöttingenZero als „Übergreifende Maßnahmen (1.1 bis 1.4) und „Einzelmaßnahmen (2.1 bis 2.16) genannte Punkte im Entwurf des Haushaltes ausreichend berücksichtig?
4. Ist die Verwaltung mit den von ihr vorgeschlagenen Haushaltsansätzen 2022 und Folgende in der Lage, das Ziel Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen?
5. Muss in verschiedenen Bereichen im Haushalt nachgesteuert werden? Wenn ja, in welchen Bereichen und mit wie vielen Mitteln?
6. Was müsste zusätzlich in den Haushalt eingestellt werden, um das von der Initiative vorgelegte Programm „Klimaschutz in Göttingen jetzt“ umzusetzen?
7. Der Klimaschutzbeirat hat sich in der Vergangenheit als wirksames Instrument bewährt. Sind andere Formate der Beratung bzw. der Beteiligung von Seiten der Verwaltung geplant?
„Wir hoffen, mit der Beantwortung der Fragen ein Stück weiter im Dialog mit den Klimaschutzaktivisten zu kommen, damit wir uns gemeinsam einer der größten Herausforderungen unserer Zeit – dem Klimaschutz – in Göttingen stellen können,“ erklären Ratsleute Grothey und Börner abschließend.
