Delegiertenversammlung der SPD-Göttingen:

Insa WiethaupInsa Wiethaup

Zusammenarbeit zwischen
SPD, CDU und FDP findet breite Zustimmung

Vergangenen Samstag trafen sich die Delegierten des SPD-Stadtverbandes nach langer Corona-Pause das erste Mal wieder in Präsenz, um über das „Haushaltsbündnis von SPD, CDU und FDP im Rat der Stadt Göttingen“ zu beraten.

Insa Wiethaup, Stadtverbandvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende erläuterte einleitend, wie es zum überraschenden Wechsel von Rot/Grün zur vorgeschlagenen Zusammenarbeit mit dem neuen Haushaltsbündnis gekommen sei. Nach 16 Jahren Zusammenarbeit im Rat haben die Grünen vollkommen unerwartet mitten in der inhaltlichen Diskussion über eine Fortführung des bestehenden Haushaltsbündnisses mit einer Pressemitteilung mitgeteilt, nicht weiter mit der SPD zusammenarbeiten zu wollen. Sie beabsichtigten stattdessen, sich nach anderen Partnern umsehen.

Tom Wedrins

In dieser Situation, so die SPD-Stadtverbandsvorsitzende, habe die SPD dann zur Umsetzung des eigenen Wahlprogramms konkretere Gespräche mit der CDU und später auch mit der FDP im Rat geführt, um ein stabiles Haushaltsbündnis zum Wohle aller Göttinger:innen zu bilden.

Tom Wedrins, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt erläuterte anschließend in seiner Rede die Inhalte des Bündnispapieres. Wedrins erinnerte dabei daran, dass nach der Kommunalwahl im September des vergangenen Jahres die Delegierten der Ortsvereine dem Stadtverbandsvorstand und der Fraktion mit auf den Weg gegeben hatten, dass die SPD in der Kommunalpolitik wieder sichtbarer werden müsse. So betonte er, dass die wichtigsten sozialdemokratischen Themen aus dem Wahlkampf sich im Bündnispapier wiederfänden. Ein wichtiger Punkt ist dabei auch der Klimaschutz. In dem Bündnis mit CDU und FDP soll der Klimaplan 2030 für Göttingen konsequent umgesetzt und der Einstieg in eine Verkehrsreduzierung mit einer weitgehend autofreien Innenstadt erfolge. Das neue Haushaltsbündnis setzt hier nicht auf Symbolpolitik, sondern arbeitet an der konsequenten Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen. Allein im Haushalt 2022 der Stadt können 25 % aller Ausgaben dem Klimaschutz zugerechnet werden. Zugleich werden jedoch auch genügend Mittel für wichtige Großprojekte wie die Sanierung der Schulen, der Göttinger Theater und des Stadtmuseums bereitgestellt. Bestandswahrung gilt ebenfalls für andere Kulturprojekte und für den Bereich der Sozialpolitik.

Wiethaup ergänzt: „Im Zentrum steht für uns Sozialdemokrat:innen der Bau neuer und erschwinglicher Wohnungen und die Schaffung weiterer KiTa-Plätze. In den Gesprächen mit CDU und FDP habe sich schnell gezeigt, dass die künftigen Partner im Rat sich inhaltlich im Interesse eines „Göttingens für alle“ gut ergänzen und konstruktive Lösungen für unsere Stadt finden.

Wedrins und Wiethaup waren sich daher auch einig, dass die wertschätzenden Gespräche mit der CDU und der FDP zu einem guten Ergebnis geführt haben. Wedrins: “Wir sind hier auf dem richtigen Weg, mit den richtigen Partnern.“

Eine Aussprache schloss sich an die Vorstellung an und bereits während der Diskussion zeichnete sich bei den Anwesenden eine breite Zustimmung zum Bündnis ab. Die anwesenden Delegierten waren sich einig: „Ihr habt das Beste aus den Verhandlungen rausgeholt und ein hervorragendes Papier erarbeitet.

So stimmten 92 % der Delegierten der Zusammenarbeit zu.

Wedrins und Wiethaup abschließend: „Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis und können nun mit Elan die gemeinsame inhaltliche Arbeit starten.