zum Antrag des Haushaltsbündnisses in der Ratssitzung am 13.09.2024 „Notwendigkeit des Neubaus eines Busdepots am Schützenanger überprüfen“
Haushaltsbündnis beantragt Überprüfung des Neubaus eines Busdepots am Schützenanger
In der am Freitag sattfindenden Ratssitzung bringt das Haushaltsbündnis aus SPD, CDU und FDP einen Antrag zur Überprüfung der Notwendigkeit des Neubaus eines Busdepots am Schützenanger ein. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Göttingen, Volker Grothey, der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Göttingen, Marcel Pache, sowie der Fraktionsvorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Thorben Siepmann, erläuterten die Beweggründe für diesen Schritt.
Angesichts der aktuellen finanziellen Herausforderungen, die durch einen signifikanten Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen bedingt sind, ist es unerlässlich, alle städtischen Ausgaben einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Göttinger Verkehrsbetrieben (GöVB) die möglichen Folgen zu analysieren, falls der ursprünglich am 17. Februar 2023 gefasste Beschluss zum Neubau eines dauerhaften Busdepots am Schützenanger (Kapazität: ca. 40 Busse) nicht weiterverfolgt wird.
„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen“, betonte Grothey. „Obwohl wir die Ziele der Mobilitätswende und Klimaneutralität weiterhin verfolgen, müssen wir die geänderten Rahmenbedingungen und die aktuellen Herausforderungen im Mobilitätssektor berücksichtigen. Die Förderprogramme haben sich erheblich verändert, und die Elektrifizierung unserer Busflotte kann nicht mehr in dem geplanten Umfang vorangetrieben werden.“
„Im Rahmen dieser Prüfung sollen insbesondere die bisher entstandenen Kosten sowie die potenziellen weiteren finanziellen Belastungen, beispielsweise für die Ertüchtigung des bestehenden Betriebshofs, ermittelt werden“, erklärt Pache und Siepmann ergänzt: „Zudem gilt es, die Auswirkungen auf den Betrieb der GöVB zu klären, sollte der Neubau am Schützenanger nicht realisiert werden.“
Die Ergebnisse der Prüfung werden im Umweltausschuss vorgestellt, um eine fundierte Entscheidung über die zukünftige Ausrichtung des Busbetriebs in Göttingen zu ermöglichen. Das Haushaltsbündnis ist überzeugt, dass eine sorgfältige Analyse der Situation notwendig ist, um die bestmöglichen Lösungen für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger zu finden.
