Die SPD-Ratsfraktion Göttingen fordert in einem Dringlichkeitsantrag für den heutigen Sozialausschuss zusätzlich zum Härtefonds für in Not geratene Bürger*innen, die Einrichtung eines Solidaritätsfonds für Vereine, soziale und kulturelle Institutionen, in der Stadt.
„Stark steigende Energiepreise sind nicht nur für viele Familien und für Unternehmen ein Problem, sie belasten auch Vereine, soziale und kulturelle Institutionen in Göttingen. Viele sehen so hohe Kosten auf sich zukommen, dass sie momentan nicht wissen, wie sie das finanzieren sollen. Die Vereins-Verantwortliche appellieren an uns und bitten um Hilfe“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Göttingen Tom Wedrins.
„Die Energiekrise hat Deutschland und somit auch Göttingen fest im Griff, deshalb ist es umso wichtiger den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadtgesellschaft zu sichern,“ informiert die sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Insa Wiethaup. „Wir müssen der Gefahr ins Auge sehen, dass etliche Vereine und Institutionen ohne die Hilfe der Stadt in Schieflage geraten und die Insolvenz oder gar die Auflösung der Einrichtung drohen könnte“, befürchtet die SPD Politikerin.
Wiethaup weiter: „Um das zu verhindern und um die soziale Infrastruktur in Göttingen zu erhalten, ist es auch jetzt wieder notwendig, sich solidarisch zu zeigen um die finanzielle Not der Vereine, Institutionen und Verbände zu mildern.“
Mit dem Solidaritätsfonds sollen Vereine, Verbände und Initiativen mit der Finanzierung im nächsten Haushalt vor einer Insolvenz geschützt werden. Auf Antrag kann ein einmaliger Energiekostenzuschuss beantragt werden. Die Energiekosten aus dem Jahr 2019, also vor der Corona-Pandemie, sollten nach Vorstellung der SPD-Fraktion als Grundlage für die Berechnung des erforderlichen Energiekostenzuschusses herangezogen werden.
„Wir erwarten, dass zu den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 die Verwaltung belastbare Zahlen vorlegen kann, welche Kosten durch einen solchen Fonds entstehen und wie die gerechte Verteilung aussehen kann. Wir gehen davon aus, dass alle im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen in dieser Frage erneut solidarisch zusammenstehen werden, wie das bereits bei den Corona-Hilfen der Fall war,“ sind sich Wiethaup und Wedrins abschließend einig.
