Für die SPD-Ratsfraktion Göttingen erklärt der umwelt- und verkehrspolitische Sprecher Volker Grothey: Die SPD Ratsfraktion Göttingen begrüßt den Antrag der CDU für einen kostenlosen ÖPNV-Tag…
Die SPD-Ratsfraktion Göttingen bedauert zutiefst das Ende des Bundesprogramms „Kita-Einstieg“, das aufgrund finanzieller Rahmenbedingungen nicht weitergeführt werden kann. Bis Ende 2022 hat dieses Programm wertvolle…
Fragestellung: Ändert in Ihren Augen die jetzt notwendige Reaktion im GöVB-Fahrplan etwas an der Haltung Ihrer Fraktion zur Frage der Parkgebühren für SUVs und den…
Die SPD-Ratsfraktion bedauert, dass eine finanzielle Unterstützung über eine Eigenkapitalerhöhung im gestrigen Finanzausschuss keine Mehrheit finden konnte. „Das Kunsthaus ist in nur wenigen Jahren zu…
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten auf der Basis der vorhandenen Daten einen konkreten,…
Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten die Einrichtung eines Familienrathauses zu prüfen. Mit der Einrichtung eines Familienrathauses soll eine zentrale Anlaufstelle für Familien…
Öffentliche Anfrage nach § 56 NKomVG und § 10 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse, die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und die Ortsräte…
Die SPD-Ratsfraktion kritisiert ihren Haushaltspartner, die FDP-Ratsfraktion, für ihre populistische und stigmatisierende Anfrage „Ausländische Personen in Göttingen“ im Rat der Stadt Göttingen. „Wir sind stolz…
zum Antrag des Haushaltsbündnisses in der Ratssitzung am 13.09.2024 „Notwendigkeit des Neubaus eines Busdepots am Schützenanger überprüfen“ Haushaltsbündnis beantragt Überprüfung des Neubaus eines Busdepots am…
Interfraktioneller Antrag des Haushaltsbündnisses aus SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktionen für die Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 13.09.2024 Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird…